Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Vertragsarztangelegenheiten

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Auffälligkeitsprüfung und Zufälligkeitsprüfung als Grundlagen der Wirtschaftlichkeitsprüfung bei einem hausärztlich tätigen Internisten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• ecovis.com (Kurzinformation)

  Heilmittelregress aufgrund einer Durchschnittswertprüfung in Bayern unzulässig

Verfahrensgang

• SG München, 12.03.2013 - S 38 KA 1305/12, S 38 KA 1306/12, S 38 KA 1307/12, S 38 KA 1308/12, S 38 KA 1309/12
• LSG Bayern, 14.01.2015 - L 12 KA 43/13

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 19.10.2011 - B 6 KA 38/10 R

  Wirtschaftlichkeitsprüfung - Verpflichtung der Prüfgremien zur Aufklärung der …

  Auszug aus SG München, 12.03.2013 - S 38 KA 1305/12

  Das Bundessozialgericht vertrat die Auffassung, die Prüfgremien seien aufgrund ihrer Verpflichtung zur umfassenden Sachaufklärung (§ 20 Abs. 1 SGB X) nicht auf die genannten Beweismittel beschränkt, sie könnten vielmehr alle zulässigen Erkenntnisquellen heranziehen, "die über die Ermittlung von Hilfstatsachen Schlüsse auf die Wirtschaftlichkeit/Unwirtschaftlichkeit der Behandlungsweise eines Arztes zulassen." Ferner wurde in einer neueren Entscheidung (BSG, Urteil vom 19.10.2011, Az. B 6 KA 38/10 R) ausgeführt, die Prüfgremien hätten die Frage der Unwirtschaftlichkeit mit allen dazu geeigneten und zulässigen Beweismitteln aufzuklären.

  Für diese Sichtweise sprechen schließlich auch die Ausführungen des Bundessozialgerichts in der Entscheidung vom 19.10.2011 (Az. B 6 KA 38/10 R), in der sich das BSG auch mit der Frage der Notwendigkeit einer Regelung in der Prüfvereinbarung auseinandersetzte.

• BSG, 08.04.1992 - 6 RKa 27/90

  Besetzung des Gerichts in Streitverfahren aufgrund von …

  Auszug aus SG München, 12.03.2013 - S 38 KA 1305/12

  In dem Zusammenhang kann nach Auffassung des Gerichts die Rechtsprechung des Bundessozialgericht (BSG, Urteil vom 08.04.1992, Az. 6 RKa 27/90) nicht herangezogen werden.
• BSG, 06.05.2009 - B 6 KA 17/08 R

  Wirtschaftlichkeitsprüfung - Regress wegen der Verordnung …

  Auszug aus SG München, 12.03.2013 - S 38 KA 1305/12

  Dabei steht den Prüfgremien bei der Auswahl der Prüfmethoden ein Entscheidungsspielraum zu (vgl. BSG, Urteil vom 06.05.2009; Az. B 6 KA 17/08 R).

• LSG Bayern, 14.01.2015 - L 12 KA 43/13

  Bindung an Prüfvereinbarung

  Das SG hat die Klagen in der mündlichen Verhandlung vom 12.3.2013 unter dem führenden Az.: S 38 KA 1305/12 verbundenen.

  das Urteil des Sozialgerichts München vom 12.3.2013, Az. S 38 KA 1305/12 bis S 38 KA 1310/12 aufzuheben und die Klagen abzuweisen.

  die Urteile des Sozialgerichts München vom 12.3.2013, Az. S 38 KA 1305/12 bis S 38 KA 1310/12 aufzuheben und die Klagen abzuweisen.

  Zur weiteren Darstellung des Sachverhalts wird auf die beigezogenen Verwaltungsakten des Beklagten und des Prüfungsausschusses sowie die gerichtlichen Akten beider Instanzen (S 38 KA 1305/12 bis S 38 KA 1310/12 und L 12 KA 43/13 sowie L 12 KA 77/13 bis L 12 KA 81/13) Bezug genommen, die vorgelegen haben und zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht wurden.